Herzlich willkommen beim SPD-Stadtverband Freising

Der SPD-Stadtverband Freising stellt sich vor.

 

Zu erreichen sind wir über die SPD-Geschäftsstelle in der Gartenstr.4, 85354 Freising.
Oder telefonisch unter 08161-8073998.

Sie können uns natürlich auch auf Facebook besuchen: https://www.facebook.com/spdfreising
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Transgourmet Infobroschüre 14.09.2016 | Topartikel Kommunalpolitik


Am 9. Oktober findet der Bürgerentscheid über die Ansiedlung des Lebensmittelgroßhändlers Transgourmet im Gewerbegebiet Clemensänger statt. Auch die SPD Freising spricht sich für dieses Projekt aus. Wir bekommen mit der Firma ein solides Großhandelsunternehmen. Die Firma bildet aus, hat einen Betriebsrat und bietet klassische Arbeitsplätze im gewerblichen und kaufmännischen Bereich. Der Grundstückserlös hilft der Stadt Freising dabei, die zahlreichen anstehenden Maßnahmen und Aufgaben der kommenden Jahre zu schultern.

In Zusammenarbeit der Fraktionen Freisinger Mitte, FW Freising Stadtratsfraktion, CSU Ortsverband Freising, FDP Freising und SPD Freising wurde eine Broschüre erarbeitet, die dieser Tage flächendeckend im Stadtgebiet verteilt wird. Wir sind uns aber natürlich darüber bewusst, wie schnell so etwas vorzeitig und versehentlich im Altpapier landet

Über einen Link der Freisinger Mitte kann man deshalb die gemeinsame Broschüre der o.g. Fraktionen im PDF-Format nochmals herunterladen bzw nachlesen. In ihr wird neben den wichtigsten Argumenten zur Ansiedlung auch das Wahlverfahren nochmals kurz erläutert:

http://freisinger-mitte.de/files/content/Transgourmet_Infoblatt.pdf

Veröffentlicht am 14.09.2016

 

Arbeitnehmerrechte wahren - Besuch beim Personalrat des Landratsamts 18.08.2016 | Arbeit & Wirtschaft


Wir haben den Personalrat des Landratsamts Freising besucht.
PR-Vorsitzende Carolin Hofer, ihre Stellvertreterin und ihr Stellvertreter nahmen sich dankenswerterweise Zeit und berichteten von ihren Anliegen, u.a.:

  • Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen
  • Ausweitung der Freistellung für Personalvertreter

Die Beschäftigten in Betrieben und im öffentlichen Dienst brauchen eine starke Vertretung ihrer Interessen! Das hat sich Deutschland in Jahrzehnten bewährt und muss auch so bleiben.
Die SPD ist ein Garant dafür!

Markus Grill, Katharina Grill, Peter Warlimont, Andreas Mehltretter und Beate Frommhold-Buhl (sowie Fotograf Gerhard Schlegel) wünschen dem neu gewählten PR am Landratsamt bei seiner wichtigen Arbeit Erfolg, Überzeugungskraft, Durchhaltevermögen und einen aufgeschlossenen Arbeitgeber.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 18.08.2016

 

Statement der SPD Freising zu Transgourmet 15.08.2016 | Kommunalpolitik


Statement zur Pressekonferenz der Transgourmet-Gegner am 30.07.2016


--- "Befindlichkeiten ersetzen Argumente" ---

Da wird von Herrn Habermeyer und Herrn Drobny in gute und weniger gute Arbeitsplätze, in hochwertige und Schmuddel-Gewerbegebiete unterschieden. Da fragt man sich schon, in welcher Welt einzelne Grüne und Transgourmet-Gegner in Freising leben? Ist der Job eines gelernten Großhandelskaufmannes oder eines Facharbeiters in der Lebensmittellogistik, der nach Tarif bezahlt wird, etwa weniger wert, wie der, als ungelernter Angestellter in einer vorhandenen Spielhalle im Clemensänger? Oder der in einem ebenfalls bereits vorhandenen örtlichen Fastfood-Unternehmen?

Veröffentlicht am 15.08.2016

 

Beschluss auf dem Landesparteitag vom 16. Juli: Die BayernSPD lehnt CETA ab 10.08.2016 | Europa & Außen


Wir wollten es nur nochmals erwähnt haben. Weil es sonst wieder keiner mit bekommt... diese Meldung ist auch für die Menschen, die vor einigen Monaten im SPD - Büro in Freising gestanden sind, weil sie mit Campact zusammen ihre Besorgnis gegen TTIP und CETA ausdrücken wollten. Die Bayern SPD lehnt CETA ab. So richtig offiziell und mit Parteitagsbeschluss. Hier die Hintergründe, warum das bereits am 16. Juli so entschieden wurde:

Veröffentlicht am 10.08.2016

 

Altpapier - Wohin ohne Container? 27.07.2016 | Kreistagsfraktion


Bei der Bürgerdialogreihe "Wir müssen reden" der Neufahrner SPD kam das Thema zur Sprache und auch in anderen Gemeinden gibt es kritische Nachfragen:

Die im Landkreis Freising aus Kostengründen in großer Zahl abgebauten Altpapiercontainer sollen ersetzt werden entweder:

  • durch die kostenlose private Altpapiertonne, zur Verfügung gestellt vom der örtlichen Entsorgerfirma Heinz oder
  • durch privaten Transport zum Wertstoffhof.

Die Altpapiertonne wird funktionieren in Ein- und Mehrfamilienhäusern sowie kleinen Wohnanlagen. Sie wird eher nicht funktionieren in größeren und großen Wohnanlagen. Dort können sich die Hausmeister mit der Mülltrennung herumärgern, eine Menge Altpapier wird aus Bequemlichkeit auch im Hausmüll landen.
Außerdem es ist ökologisch sicher nicht wünschenswert, wenn in Zukunft viele Autos Haushalt für Haushalt mit Altpapier zum Wertstoffhof gondeln.
Und schließlich: Was tun all die Menschen, die aus finanziellen, Alters- oder Gesundheitsgründen nicht automobil sind?

Auf Anregung der SPD im Kreistag wird sich der Planungs- und Umweltausschuss mit der Thematik nochmal befassen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 27.07.2016

 

Sozialer Zusammenhalt. Miteinander. Füreinander. 21.07.2016 | Landespolitik


Unter der Überschrift "Sozial. Miteinander. Füreinander" hat die BayernSPD am 16. Juli 2016 in Amberg ihre politischen Ansätze für mehr sozialen Zusammenhalt in Bayern diskutiert mit Vorschlägen zu

  • bezahlbarem Wohnen
  • Zeit für die Familie
  • guter Arbeit
  • gelingender Integration

Der Leitantrag wurde lebhaft diskutiert, auch von unseren Delegierten Beate Frommhold-Buhl aus Neufahrn und Peter Warlimont aus Freising, und er wurde einstimmig angenommen.
Den Antragstext finden Sie hier.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 21.07.2016

 

Stellungnahme Ansiedlung Transgourmet 10.02.2016 | Kommunalpolitik


Im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung des Lebensmittelspediteurs Transgourmet in den Clemensängern ruft die SPD zu einer sachlichen Diskussion auf und verweist auf folgende Aspekte von zentraler Bedeutung:

  • Finanzielle Verantwortung:

Seit Jahren wird die schleppende Vermarktung in den Clemensängern kritisiert.
Gleichzeitig steht die Stadt Freising finanziell vor enormen Herausforderungen bei ihren Pflichtaufgaben:
In den kommenden Jahren sind zwei Grund- und eine Mittelschule neu zu errichten – die Kosten dafür dürften sich auf mindestens 100 Millionen Euro belaufen.
Der Sanierungsbedarf für die städtischen Schulen und für die Schulen, die an den Landkreis zurückgegeben werden, ist umfangreich und bewegt sich mindestens im gehobenen zweistelligen Millionenbereich: Investitionen in Ganztagsbetreuung und Inklusion, Rückbau des Schwimmbads am Josef-Hofmiller-Gymnasium und vieles mehr.
Der anhaltende Zuzug erfordert einen weiteren Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen: Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze.

Hinzu kommen zwei Investitionsfelder, die quasi als Pflichtaufgaben angesehen werden müssen:
Das Asamgebäude, Herzstück der Altstadt, muss saniert werden – die Kosten dürften sich auf mindestens 60 Mio. belaufen, die Zuschussfrage ist noch völlig offen. So viel ist wohl sicher: An der Stadt wird in jedem Fall ein erheblicher zweistelliger Millionenbetrag hängenbleiben.
Der städtische Wohnungsbau muss forciert und über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren vorangetrieben werden, um endlich spürbar mehr für bezahlbaren Wohnraum zu tun. Die Kosten dafür bewegen sich ebenfalls im mittleren zweistelligen Millionenbereich.

Schließlich hat sich die Stadt  mit der Neugestaltung der Innenstadt eine weitere Aufgabe gestellt, die Kosten in Millionenhöhe verursacht.

Nun besteht für die Stadt Freising die Möglichkeit, in einem Zug eine große Gewerbefläche zu veräußern und eine hohe Einnahme zu tätigen. Diese Chance muss sie, wenn bestimmte Bedingungen hinsichtlich Lärmimmissionen und Verkehr erfüllt sind, nutzen.

  • Lärm und Verkehr:

Die geplante Ansiedelung befindet sich im Umfeld der viel befahrenen A92, der B11 und der B301 Richtung Flughafen und Hallbergmoos. Es ist zu erwarten, dass der von Transgourmet verursachte Verkehr ganz überwiegend über diese Trassen abgewickelt wird und nicht durch Lerchenfeld.

In der Diskussion um die Transgourmet-Ansiedelung wird angeführt, dass bereits ein einzelner Lkw, der auf der Anlage mit laufendem Kühlaggregat steht, die 400 und mehr Meter entfernte Wohnbebauung unzulässig mit Lärm belasten werde. Diese und andere Fragen bezüglich Lärmimmissionen und Verkehrsbelastungen durch Lkw-Verkehr werden von der Stadt Freising gutachterlich untersucht. Je nach den Ergebnissen der Gutachten wird es zu Auflagen kommen, evtl. wäre die Ansiedelung auch nicht genehmigungsfähig.

Anzumerken ist, dass eine Ausweitung des Gewerbegebiets Clemensänger in jedem Fall Verkehr und Lärm mit sich bringen wird, sei es durch Transgourmet oder durch andere Betriebe und Einrichtungen.

  • Sichtbarkeit und städtebauliche Aspekte:

Die einst für die Clemensänger geplante "gebaute Landschaft" mit architektonisch und landschaftsgestalterisch höchsten Ansprüchen ist schon vor 20 Jahren aufgegeben worden. Seither ist eine Ansammlung, man könnte auch sagen Flickerlteppich, architektonisch und ästhetisch höchst unterschiedlich einzuschätzender Gebäude entstanden. Ein Schmuckstück, das von der Transgourmet-Ansiedelung bedroht wäre, sind die Clemensänger nicht.

Das geplante Bauwerk hat überdurchschnittlich große Ausmaße. Es dürfte etwas größer werden als das Gebäude des Elektro-Hartl-Fachgroßhandels an der Münchner Straße. Das ist ein sehr großer Baukörper, aber für Gewerbegebiete nicht außergewöhnlich.

Die Bebauung auf dem Domberg, die Hochhäuser am Plantagenweg, Brauerei und Hochschule am Weihenstephaner Berg sind Gebäudekomplexe von z.T. deutlich größeren Ausmaßen und tatsächlich weithin sichtbar, andere große Komplexe in Freising (Molkerei, Texas Instruments, Krankenhaus, Hagebau etc.) sind mächtig, aber nur in ihrer unmittelbaren Umgebung wahrnehmbar. Das wird auch für das Transgourmet-Gebäude gelten.

Es wird sehr darauf ankommen, wie Gebäude und Umfeld architektonisch und landschaftsplanerisch gestaltet werden. Dort sind Verwaltung, Stadtrat, Oberbürgermeister und Planer gefordert, um beispielsweise durch eine gegliederte Fassade und die Gestaltung der Außenbereiche ein verträgliches, vielleicht sogar ein gelungenes Erscheinungsbild zu erreichen.

Veröffentlicht am 10.02.2016

 

Neujahrspressegespräch 2016 23.01.2016 | Kommunalpolitik


Im Neujahrspressegespräch 2016 stellt die SPD in Stadt und Landkreis Freising ihre Schwerpunkte für das kommende Jahr vor:

  • Ankurbelung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in den Landkreisgemeinden durch die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises
  • Ein "Aktionsprogramm Bezahlbares Wohnen" für die Stadt Freising
  • Neubau von Wohnungen im Besitz der Stadt Freising
  • Verhinderung der 3. Startbahn
  • Bewältigung des Flüchtlingszuzugs im Landkreis
  • Überprüfung der Finanzierbarkeit der Vorhaben in der Stadt Freising

Lesen Sie hierzu auch diesen Artikel der lokalen SZ ...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 23.01.2016

 

JHV 2015 des SPD-Kreisverbands: Schwerpunkt "Bezahlbares Wohnen" 29.12.2015 | Lokalpolitik


Die Jahreshauptversammlung 2015 der Kreis-SPD setzte vor allem zwei Schwerpunkte:

  • Kreisvorsitzender Peter Warlimont appellierte an Ministerpräsident Seehofer, sich in Sachen 3. Startbahn nicht an der Betonierfraktion innerhalb der CSU zu orientieren, sondern seine Entscheidung zum Wohle nicht nur der Region, sondern zum Wohle ganz Bayerns zu treffen.
  • "Bezahlbares Wohnen" muss noch mehr in den Fokus der Lokalpolitik im Landkreis Freising rücken (ein Schritt in die richtige Richtung war dabei die Fachtagung, zu der der Landrat im Dezember einlud, ein Antrag übrigens auch der SPD-Kreistagsfraktion aus dem Herbst 2015 ... deutlich aktiver in diesen Dingen muss noch die Stadt Freising werden!!!)

...

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freising am 29.12.2015

 

Die SPD trauert um Helmut Schmidt 12.11.2015 | Allgemein


die Sozialdemokraten und mit ihnen auch viele Bürgerinnen und Bürger trauern um den gestern verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt. Mit ihm ist einer der bedeutendsten Staatsmänner der Nachkriegszeit von uns gegangen. Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Danke Helmut für alles, was du für uns getan hast!

Veröffentlicht am 12.11.2015

 

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